Überraschend weiblich, bekannte und unbekannte Gesichter und mehrere Seiteneinsteigende: Der designierte Kanzler Friedrich Merz hat gestern (Montag) die Ministerriege und die Staatssekretäre der Unionsparteien CDU und CSU präsentiert. Anschließend hat ein Parteigremium dem mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Aus Perspektive der Union dürfte der Wahl von Merz zum Kanzler somit nichts mehr im Wege stehen. Am 6. Mai soll es soweit sein.
Das Personal der Union ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Unter den Namen finden sich jene, die zuvor schon als gesetzt galten wie Johannes Wadephul für das Außenamt, Alexander Dobrindt (CSU) für das Innenministerium, Karin Prien (Bildung, Familie) und Katherina Reiche für das Wirtschaftsressort. Andere Namen dürften wenigen zuvor vertraut gewesen sein, zum Beispiel Patrick Schnieder, der das Verkehrsministerium übernehmen soll. Er war zuletzt Abgeordneter und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags. Alois Rainer (CSU) wird Landwirtschaftsminister. Der Metzgermeister sitzt seit 2013 im Bundestag und hatte bisher noch keinen Regierungsposten inne.
Einige Verbände und Interessengruppen loben die Sachkenntnis. Andere kritisieren fehlende Ausgewogenheit, diese Kritik kommt sogar aus den eigenen Reihen. Der Arbeitnehmerflügel der CDU etwa klagt, bei der Besetzung übergangen worden zu sein. Mit Karsten Wildberger (Digitales) und Reiche (Wirtschaft) werden dagegen zwei Wirtschaftsmanager:innen auf der Regierungsbank sitzen. Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sprach von einem "Sammelbecken von Wald- und Wiesenpolitikern und von abgehalfterten Managern und Lobbyistinnen".
Was können Sie mit den vorgestellten Ministerinnen und Ministern der Union anfangen? Was sind Ihre Erwartungen? Welche Namen haben Sie überrascht? Wie ausgewogen finden Sie das Kabinett? Hat Merz mit seinem Personal Expertise und politisches Gespür ausreichend berücksichtigt? Spüren Sie "frischen Wind" oder fehlen Ihnen vertraute Gesichter? Wo sehen Sie mögliche Konflikte mit der SPD?
Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555).
Gast: Volker Kronenberg, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Uni Bonn
Redaktion: Birgit Becker und Beate Wolff
