Kritik nach Demonstrationen von Rechtsradikalen in Essen

"Polizei rollt Nazis unter massiver Gewalt den roten Teppich aus" - mit diesen drastischen Worten kritisiert das Bündnis "Essen stellt sich quer" die Abläufe vom Wochenende. Am Samstagmittag waren rund 100 Anhänger der als rechtsradikal eingestuften Gruppierung "Jung & Stark" durch die Innenstadt marschiert.

Polizei: Versammlungsfreiheit hohes Gut

Begleitet von zahlreichen Polizeikräften und teilweise auch hinter Absperrungen liefen die Rechten durch mehrere Seitenstraßen, kreuzten aber auch immer wieder die Einkaufsstraße und zogen am Kennedyplatz sowie vor dem Einkaufszentrum "Limbecker Platz" vorbei. Zeitgleich gab es Gegenproteste entlang der Route, zu denen mehrere Bündnisse aufgerufen hatten - auch "Essen stellt sich quer".

"Das Bündnis 'Essen stellt sich quer' kritisiert aufs Schärfste, dass die Polizei bereits im Vorfeld weder der Presse noch anderen Institutionen Daten zu dieser öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel bekanntgegeben und die Öffentlichkeit vor der Gefahr, die durch gewaltbereite Rechtsextremist*innen ausgeht, im Unklaren gelassen hat", so das Bündnis in einer Mitteilung.

Hier verweist die Essener Polizei darauf, dass genaue Routen im Vorfeld nie bekanntgegeben werden, vor allem um die eigenen Einsätze nicht zu gefährden. Grundsätzlich sei der Gang durch die Innenstadt angemeldet und rechtlich nicht zu beanstanden gewesen. Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut der Demokratie, so ein Sprecher.

Auch viele Passanten irritiert

Nicht nur "Essen stellt sich quer" schätzt die Situation so ein, dass der Aufmarsch der Rechtsradikalen in der Stadt eine Gefahr dargestellt habe. Auch Passanten, die zum Beispiel im "Limbecker Platz" Samstagmittag shoppen waren, schilderten gegenüber WDR-Reportern vor Ort, dass der Anblick mindestens einschüchternd gewesen sei.

Hierzu merkt der Polizeisprecher im Gespräch mit dem WDR an, dass das Grundrecht auf Versammlung größer sei als das Grundrecht des Einzelnen.

Auch Kontroverse um angebliche Polizeigewalt

Diskussionen gibt es auch rund um einen, wie das Bündnis sagt, "völlig unverhältnismäßigen Gewalteinsatz" gegenüber den Gegendemonstranten. Während die Polizei schon nach dem Ende des Einsatzes am Samstag davon sprach, dass es immer wieder Durchbruchsversuche von Demonstranten bei den Straßensperren und Angriffe auf Beamte gab, stellt "Essen stellt sich quer" einige Situationen anders dar.

Unter anderem soll die Polizei am Limbecker Platz Arme von Versammlungsteilnehmenden in Türen eingeklemmt und Menschen über längere Zeit eingekesselt haben. Dabei seien Menschen verletzt worden. Die Polizei weist auch diese Vorwürfe zurück.

Insgesamt waren nach Polizeiangaben mehr als tausend Menschen bei den jeweiligen Demos in der Essener Innenstadt. Mehrere Hundertschaften waren im Einsatz - zeitgleich musste die Polizei auch die als Hochrisikospiel eingestufte Partie zwischen Rot-Weiss Essen und Dynamo Dresden im Auge behalten.

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