Ex-Bundespräsident Horst Köhler gestorben

Köhlers Tod sei eine kurze, schwere Krankheit vorausgegangen, teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Horst Köhler war 2004 zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt worden. 2010 trat er jedoch überraschend zurück.

Steinmeier: Köhler "Glücksfall für unser Land"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den Gestorbenen als "einen Glücksfall für unser Land". So beschrieb Steinmeier ihn in einem Kondolenzschreiben an Köhlers Witwe Eva Luise Köhler.

Steinmeier hebt hervor, dass Köhler bei seiner Wahl 2004 einer größeren Öffentlichkeit nahezu unbekannt gewesen sei, sich aber schnell viel Anerkennung und Sympathie erworben habe. "Es waren vor allem seine Zugewandtheit, sein ansteckendes Lachen und sein Optimismus", schreibt Steinmeier. Damit habe er viele Herzen gewonnen.

Keine typische Politikerkarriere

Mit Köhler übernahm erstmals kein Parteipolitiker das höchste Amt im Staat. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler hatte 1976 eine Beamtenlaufbahn im Bundeswirtschaftsministerium begonnen und wurde 1990 nach verschiedenen anderen Stationen Staatssekretär im damals von Theo Waigel (CSU) geführten Bundesfinanzministerium.

Später war er unter anderem Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes und Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Innenpolitisch ein unbequemer Präsident

Innenpolitisch sorgte Köhler immer wieder für Überraschungen - und für Unmut im Regierungslager. So weigerte er sich 2006, erst das Gesetz zur Privatisierung der Luftraumüberwachung und später das Verbraucherschutzgesetz zu unterzeichnen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) würdigt die unbequeme Haltung Köhlers. "Er hatte klare Ideale und Standpunkte, die er nicht hinter dem Amt des Bundespräsidenten versteckte", sagt Wüst. "Horst Köhler wollte kein bequemer Bundespräsident sein."

Verfassungsrechtlich heikel war die Entscheidung 2005, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Zuvor hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel gestellt, diese zu verlieren.

Erster Rücktritt eines Bundespräsidenten

Sein Rücktritt als Bundespräsident 2010 erfolgte mit sofortiger Wirkung. Es war der erste Rücktritt von dem Amt in der Geschichte der Bundesrepublik. Auslöser war ein Interview, das Köhler auf dem Rückflug nach einem Besuch deutscher Soldaten im afghanischen Masar-i-Scharif gegeben hatte.

Darin begründete er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen. Kritiker warfen ihm vor, er habe so auch den Afghanistan-Einsatz gerechtfertigt, was Köhler dementierte. Er sah durch die Kritik sein Amt irreparabel beschädigt und zog die Konsequenzen.

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Über dieses Thema berichten wir auch im WDR Fernsehen: Aktuelle Stunde, 18.45 Uhr.