Drei deutsche Staatsbürger waren zuletzt bei ihrer Einreise in die USA festgenommen worden. Darunter auch Fabian Schmidt. Der 34-Jährige lebt in den USA und besitzt eine Greencard - also eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung, die ihn rechtlich weitestgehend mit US-Staatsbürgern gleichsetzt. Laut den Angehörigen sei er mehr als eine Woche in der Haftanstalt festgehalten worden.
Die zwei weiteren Betroffenen konnten nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen nach Deutschland zurückkehren. Das Auswärtige Amt reagierte jetzt auf diese Fälle - mit einer Aktualisierung der Reise- und Sicherheitshinweise für die Vereinigten Staaten.
Was sind Reise- und Sicherheitshinweise? Was muss man generell beachten, wenn man in die USA einreisen möchte? Und was hat sich jetzt durch die Aktualisierung der Reisehinweise verändert? Fragen und Antworten.
- Was sind Reise- und Sicherheitshinweise - und was Reisewarnungen?
- Welche Dokumente benötigt man, um in die USA einreisen zu können?
- Wann kann man als Staatsbürger eines VWP-Landes nur mit Visum in die USA einreisen?
- Was hat sich jetzt durch die Aktualisierung der Reisehinweise verändert?
- Bei wem liegt die endgültige Entscheidung darüber, ob man in die USA einreisen darf?
Was sind Reise- und Sicherheitshinweise - und was Reisewarnungen?
Die Reise- und Sicherheitshinweise für die USA wurden aktualisiert. Das bedeutet aber nicht, dass es eine Reisewarnung für die Vereinigten Staaten gibt. Generell unterscheidet das Auswärtige Amt zwischen Reisehinweisen, Sicherheitshinweisen und Reisewarnungen.
Reisehinweise enthalten Informationen zu den für Reisende relevanten Besonderheiten eines Landes. Also zu den Einreisebestimmungen, den Zollvorschriften und zu den strafrechtlichen Vorschriften. Auch medizinische Hinweise sind hier zusammengefasst.
Sicherheitshinweise machen auf Risiken für Reisende und Deutsche im Ausland aufmerksam. Diese Sicherheitshinweise werden vom Auswärtigen Amt regelmäßig überprüft und aktualisiert. Sie können auch die Empfehlung enthalten, die Reise einzuschränken oder auf sie zu verzichten.
Reisewarnungen werden nur ausgesprochen, wenn davon ausgegangen werden muss, dass Reisenden eine konkrete Gefahr für Leib und Leben droht. Reisewarnungen kann es für ganze Länder oder auch nur für einzelne Regionen geben.
Welche Dokumente benötigt man, um in die USA einreisen zu können?
Um in die Vereinigten Staaten einreisen zu können, benötigt man entweder eine gültige ESTA-Genehmigung oder ein gültiges US-Visum. Da Deutschland Teil des Visa-Waiver-Programm (VWP) ist, können deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger generell mit ESTA-Genehmigung in die Vereinigten Staaten einreisen - ein US-Visum ist nicht nötig.
Folgende Dokumente werden für die visumsfreie Einreise in die USA benötigt:
- Ein gültiger elektronischer Reisepass (E-Pass mit Chip)
Jeder Reisende benötigt einen eigenen Pass, auch Babys und Kleinkinder. Der Reisepass muss noch mindestens 6 Monate nach der geplanten Ausreise aus den Vereinigten Staaten gültig sein.
Deutscher Reisepass mit Chip-Symbol
Außerdem ist es wichtig, dass es sich um einen E-Pass handelt. Der Reisepass muss also einen Chip besitzen, der gescannt werden kann, um die Identität des Reisenden mit dem Pass abzugleichen. Ob es sich bei dem eigenen Reisepass um einen E-Pass handelt, erkennt man an dem Chip-Symbol unten auf dem Umschlag.
- Eine gültige elektronische Reisegenehmigung (ESTA)
ESTA steht für Electronic System for Travel Authorization (Elektronisches System zur Reisegenehmigung). Ein Antrag für eine solche Reisegenehmigung kann auf der ESTA-Startseite erstellt werden. Die ESTA-Beantragung ist gebührenpflichtig und kostet 21 US-Dollar.
Wegen der Bearbeitungsdauer sollte man den Antrag mindestens 72 Stunden vor Reiseantritt stellen. Ist die Reisegenehmigung einmal erteilt, gilt sie zwei Jahre lang für beliebig viele Einreisen. Die einzelnen Aufenthalte in den USA dürfen jedoch eine Reisedauer von 90 Tagen nicht überschreiten.
ESTA-Dokument
Voraussetzung ist, dass der Aufenthaltszweck rein touristisch oder geschäftlich ist. Außerdem muss für die Reise ein Transportunternehmen genutzt werden, das vertraglich an das Programm zur Visumbefreiung angeschlossen ist. Dies sind die meisten Flug- und Schifffahrtsgesellschaften.
- Ein gültiges Rück- oder Weiterflugticket
Bei der Einreisekontrolle muss man ein gültiges Rück- oder Weiterflugticket vorzeigen, damit die tatsächlich erlaubte Aufenthaltsdauer von den US-Grenzbeamten festgelegt werden kann. Der Tag, an dem die Ausreise spätestens erfolgen muss, wird bei der Einreise in den Pass eingestempelt.
Bei der visumsfreien Einreise in die USA ist es nicht möglich, diese Aufenthaltsdauer später noch zu verlängern. Eine Verlängerung der Aufenthaltsdauer ist nur bei einer Einreise mit Visum möglich.
Wann kann man als Staatsbürger eines VWP-Landes nur mit Visum in die USA einreisen?
Wenn man über keinen elektronischen Reisepass, sondern nur über einen vorläufigen Reisepass, Kinderausweis, Reiseausweis oder Reiseausweis für Ausländer verfügt, dann muss ein Visum beantragt werden. Auch Kinder mit Kinderreisepässen, die nach dem 25. Oktober 2006 ausgestellt wurden, benötigen ein Visum.
Aus bestimmten Gründen brauchen auch Staatsangehörige von VWP-Ländern ein Visum für die Einreise in die USA:
- Wenn sie nach dem 1. März 2011 in die Demokratische Volksrepublik Korea, den Iran, den Irak, Libyen, Somalia, den Sudan, Syrien oder den Jemen gereist sind oder sich dort aufgehalten haben.
- Wenn sie am oder nach dem 12. Januar 2021 nach Kuba gereist sind oder sich dort aufgehalten haben.
- Wenn sie gleichzeitig die Staatsangehörigkeit Kubas, der Demokratischen Volksrepublik Korea, des Iran, des Irak, des Sudan oder Syriens besitzen.
Was hat sich jetzt durch die Aktualisierung der Reisehinweise verändert?
Aktualisiert wurde der Absatz zu den "Einreisekontrollen". Das Auswärtige Amt betont hier noch mal zwei Punkte, die Reisende zu ihrer eigenen Sicherheit dringend beachten sollten. Erstens sollte die bei der Einreise festgelegte Aufenthaltsdauer unbedingt eingehalten werden. Zweitens sollte man ausschließlich mit einer gültigen ESTA-Genehmigung oder einem gültigen Visum in die USA reisen, das dem geplanten Aufenthaltszweck entspricht.
Auswärtiges Amt in Berlin
In den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes steht nun: "Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen."
Bei wem liegt die endgültige Entscheidung darüber, ob man in die USA einreisen darf?
Ebenfalls im Absatz zu den Einreisekontrollen betont das Auswärtige Amt, dass man weder durch eine gültige ESTA-Genehmigung noch durch ein gültiges US-Visum Anspruch auf die Einreise in die USA hat. "Die endgültige Entscheidung über die Einreise trifft der US-Grenzbeamte", heißt es in den Reise- und Sicherheitshinweisen.
Diese Erfahrung musste auch ein französischer Raumfahrtwissenschaftler machen. Wie der Spiegel berichtete, wollte dieser am 9. März in die USA reisen, um an einer Konferenz teilzunehmen. Bei der Einreise geriet er in eine stichprobenartige Kontrolle, bei der sein Dienstrechner und sein Privathandy untersucht wurden. Da auf den Geräten Trump-kritische Chats gefunden wurden, wurde ihm die Einreise in die USA verweigert. Der Vorwurf: Die Nachrichten würden "Hass auf Trump" zum Ausdruck bringen und könnten daher als Terrorismus eingestuft werden.
Quellen:
