Viele Wahlberechtigte dürften gestaunt oder geschmunzelt haben, als sie in den vergangenen Tagen die Post aus dem Briefkasten holten. Tatsächlich steht auf allen 22.000 Wahlbenachrichtigungen zwar der richtige Termin im Februar, jedoch aus dem vergangenen Jahr.
Die Stadt Ennepetal kann im Moment nicht sagen, wie der Fehler passieren konnte. Klar ist: Durch die kurzfristig anberaumte Bundestagswahl stehen die Kommunen mehr unter Zeitdruck, als sonst.
Wahlbenachrichtigungen bleiben gültig
Inzwischen ist aber klar, dass die Stadt Ennepetal mit einem blauen Auge davonkommt. Denn für die Abläufe der Wahl hat die Panne keine Folgen. Die Stadt hat jedoch von der Kreiswahlleitung die Auflage bekommen, alle Wahlberechtigten nochmal anzuschreiben und über den Fehler zu informieren.
Stadt muss Infos per Post nachliefern
Die Schreiben sollen in der kommenden Woche versendet werden, so eine Sprecherin der Stadt gegenüber dem WDR. Die bereits verschickten Wahlbenachrichtungen blieben auch mit falschem Datum gültig. Die Wahlberechtigten könnten damit ganz normal ins Wahlbüro gehen oder per Briefwahl wählen.
Die Stadt Ennepetal will zusätzlich über die Sozialen Medien sowie über ihre Internetseite über die Regelung informieren.
Ähnlicher Fall im Saarland
Einen ähnlichen Fall hatte es zuletzt im Saarland gegeben. Die Gemeinde Gersheim hatte ebenfalls Wahlbenachrichtigungen mit falschem Datum verschickt, hier allerdings war der Monat falsch. Dort stand als Wahltermin der 23. März 2025.
Die Kommune hatte daraufhin neue Wahlbenachrichtigungen mit korrektem Datum verschickt, was Mehrkosten von rund 4.000 Euro mit sich brachte.
Unsere Quellen:
- Stadt Ennepetal
- tagesschau.de
- Bundeswahlleiterin