Mit einer Entschuldigung ist am Freitag der in NRW beheimatete Bundespolitiker Bijan Djir-Sarai von seinem Amt als FDP-Generalsekretär zurückgetreten. Hintergrund ist das Bekanntwerden eines Strategie-Papiers der Liberalen zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition und die dort getroffene Wortwahl. Der 48-Jährige hatte das noch vor Wochen öffentlich bestritten.
Auch der Bundesgeschäftsführer der FDP, Carsten Reymann, hat mittlerweile seinen Rücktritt erklärt. Nach Partei-Angaben wolle Reymann damit ermöglichen, dass sich die Partei vor der Bundestagswahl neu aufstellt.
Empörung über Strategie-Papier
Wie dem bekannt gewordenen Strategie-Papier der Parteispitze zu entnehmen ist, hatte die FDP einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition detailliert durchgespielt - eine Art Drehbuch für den Ausstieg aus dem Bündnis mit SPD und Grünen. War der Koalitions-Bruch also gut durchgeplant? Viele Fragen sind noch offen. Die FDP hatte das Dokument am Donnerstag selbst veröffentlicht.
Die Empörung über Stil und Inhalt sind groß - nicht nur beim politischen Gegner. Kritik daran hatte zum Beispiel die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus Düsseldorf geäußert. Franziska Brandmann, die in Münster geborene und in Grevenbroich aufgewachsene Vorsitzende der Jungen Liberalen, hatte Djir-Sarai zum Rücktritt aufgefordert.
In den sozialen Medien ist zum bekannt gewordenen Strategie-Papier der FDP reichlich Spott zu finden. Mehr dazu hier:
Djir-Sarai: In der NRW-FDP fest verwurzelt
Djir-Sarai gilt als enger Vertrauter von FDP-Parteichef Christian Lindner. Im FDP-Landesverband Nordrhein-Westfalen machte Djir-Sarai an Lindners Seite Karriere.
Der Außenpolitik-Experte ist unter anderem Sprecher der nordrhein-westfälischen FDP-Bundestagsabgeordneten. Außerdem ist der 1976 in Teheran geborene Djir-Sarai Mitglied im Landesvorstand der NRW-FDP, Vorsitzender des FDP-Bezirksverbands Düsseldorf sowie Vorsitzender der FDP im Rhein-Kreis Neuss.
Bereits von 2009 bis 2013 gehörte Djir-Sarai dem Bundestag an - und erlebte 2013 den historischen Absturz der Freien Demokraten und 2017 den Wiedereinzug der FDP ins Parlament mit Lindner an der Spitze.
Bürgerlich und eher liberalkonservativ
Der zurückgetretene Generalsekretär gilt als bürgerlich und eher liberalkonservativ. Schon bei seinem Amtsantritt vor drei Jahren hatten politische Beobachter gemutmaßt, dass die FDP mit Djir-Sarai trotz Ampelkoalition zu CDU und CSU anschlussfähig bleiben wolle.
Bereits im Februar 2024 sagte der Liberale ganz offen, er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch zusammen Lösungen zu finden. Monatelang zeichnete er öffentlich meist ein sehr negatives Bild der Ampel.
Unsere Quellen:
- Statement von Bijan Djir-Sarai (FDP)
- Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) bei X
- Franziska Brandmann (FDP) bei X
- Nachrichtenagentur dpa
Über dieses Thema berichteten wir am 29.11.2024 auch im WDR-Hörfunk: Mittagsecho um 13 Uhr.