Italien: Alle Macht der Ministerpräsidentin?
In Italien sind Regierungskoalitionen aus mehr als drei Parteien längst Realität. Die Postfaschistin Georgia Meloni will nun mit einer Verfassungsreform für mehr Stabilität sorgen. Geht es um Führung oder gar um Führertum? Eine Reportage von Elisabeth Pongratz.
- Sendehinweis: Neugier genügt | 4. November 2024, 10.04 - 12.00 Uhr | WDR 5
In Deutschland klagen wir schon über unsichere Regierungskoalitionen, wenn mehr als zwei Parteien beteiligt sind. In Italien ist das längst Standard. Deshalb gehen dort Regierungen auch ein und aus. Die amtierende Ministerpräsidentin Georgia Meloni will, dass künftig der Ministerpräsident künftig direkt vom Volk gewählt wird. Davon verspricht sie sich mehr Stabilität für das politische System.
Kritiker fürchten aber, dass durch die Reform das Parlament geschwächt wird und die Gewaltenteilung kaum mehr eine Rolle spielt. Für die Reform müsste allerdings die Verfassung geändert werden, was als unwahrscheinlich gilt. Denn in der Vergangenheit waren die Italienerinnen und Italiener bei einem nötigen Referendum immer dagegen.
Autorin: Elisabeth Pongratz
Redaktion: Detlef Schlockermann
