Stadt Dortmund kann Schrottauto nicht abschleppen

Seit Monaten steht vor der Tür von Elke Meinert im Dortmunder Union-Viertel ein Auto und gammelt vor sich hin. Drinnen übernimmt langsam der Schimmel, drum herum sammelt sich der Dreck. Als die Dortmunderin bei der Stadt nachfragt, ob das denn so in Ordnung sei, bekommt sie eine überraschende Antwort. Die Stadt könne nichts machen, heißt es. Der Grund: das Auto kommt nicht aus Deutschland.

Schrottauto blockiert Parkraum

Irgendwann nach der Fußballeuropameisterschaft im vergangenen Sommer sei ihr das Auto, ein ziemlich alter Citroën, aufgefallen, sagt Elke Meinert: "Es steht schon sehr lange da. Sieht man ja auch, es ist komplett verdreckt, die Seitenspiegel sind abgeschlagen, also das wird sicherlich nicht mehr abgeholt." Im Auto fängt das Lenkrad schon an zu schimmeln, in den Fensterritzen wächst Moos. Vor zwei Wochen schreibt die Sprachlehrerin der Stadt Dortmund eine Mail und fragt darin, ob sich das Ordnungsamt um das Auto kümmern kann.

Nach zehn Tagen bekommt sie eine Antwort von der Stadt. Darin heißt es unter anderem: "Da es sich um ein Fahrzeug mit ausländischen Kennzeichen handelt, haben wir keinerlei Befugnis das Fahrzeug direkt abzuschleppen. Das Gesetz sieht vor, dass das Fahrzeug ab Verfahrensstart ca. 1 Jahr beobachtet werden muss, bis weiter gehandelt werden darf." Das kann Elke Meinert kaum glauben: "Ich fand das dann doch etwas erschütternd, dass man ein Jahr das akzeptieren muss hier in der Innenstadt-West, wo es eh so wenig Parkraum gibt."

Elke Meinert muss das Gammelauto noch eine Weile ertragen

Ist das wirklich so? Wir fragen nochmal bei der Stadt nach. Die Pressestelle teilt uns mit, dass das Ordnungsamt den Wagen seit dem 07. August 2024 im Blick hat. Das Fahrzeug sei ordnungsgemäß im öffentlichen Verkehrsraum abgestellt worden und in Griechenland zugelassen, das habe eine internationaler Halterabfrage über die Dortmunder Polizei ergeben. Und weil das Auto ordnungsgemäß in Griechenland zugelassen ist, darf es laut Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) „vorübergehend am Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland teilnehmen."

Die Stadt Dortmund schreibt uns dazu: "Als vorübergehend im Sinne der FZV gilt hier ein Zeitraum von bis zu einem Jahr." Dieses Jahr muss die Stadt Dortmund dem ausländischen Fahrzeughalter gewähren, ein Einschreiten der Ordnungsbehörde sei "grundsätzlich erst nach Ablauf der Jahresfrist gemäß der FZV möglich." Mit Blick auf die "Jahresfrist" beobachte das Ordnungsamt der Stadt derzeit "zwölf Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen im Dortmunder Stadtgebiet." Elke Meinert muss also noch bis zum 08. August 2025 warten. Dann darf die Stadt den Wagen vor ihrer Haustür frühestens abschleppen. 

Gilt das auch für "deutsche" Schrottautos?

Bei Schrottautos mit deutschem Kennzeichen muss das Ordnungsamt nicht so lange warten. Wenn sie auf öffentlichen Flächen abgestellt werden, gibt`s einen grünen Aufkleber und der Halter hat vier Wochen Zeit den Wagen zu entfernen. Tut er das nicht, kommt der Abschlepp-Wagen, der Halter zahlt. Ist das Auto noch verkehrstüchtig, dann gibt`s einen roten Aufkleber und bis zu zehn Tage Zeit. Tut sich in dieser Zeit nichts, wird auch hier abgeschleppt. Der Halter kann den Wagen dann auslösen oder er wird verkauft oder versteigert.

Quellen: