Tatsächlich sind die Hürden für die Amtsenthebung eines amerikanischen Präsidenten hoch. Noch nie hatte ein Verfahren Erfolg. Die Anklage gegen Bill Clinton, wegen Meineids und Behinderung der US-Justiz im Zusammenhang mit der so genannten Lewinsky-Affäre, konnte 1998 knapp abgeschmettert werden. Richard Nixon trat zurück und verhinderte so seinen Rauswurf.
Der erste Präsident überhaupt in der US-Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde, war 1868 der Demokrat Andrew Johnson, unmittelbarer Nachfolger des ermordeten Abraham Lincoln. Was man ihm vorwarf: die eigenmächtige Ernennung eines Ministers, mithin die Missachtung der Rechte des Kongresses.
Johnson überstand das Verfahren, mit der Unterstützung sogar einiger seiner republikanischen Gegner. Sie hatten argumentiert, der Schaden, den das Land erleide, würde man einen Präsidenten entmachten, wäre größer, als wenn Johnson im Amt bliebe.
Redaktion: Michael Rüger
Erstes Amtsenthebungsverfahren in den USA (am 24.02.1868). WDR ZeitZeichen. 24.02.2018. 14:34 Min.. Verfügbar bis 22.02.2028. WDR 5.