Nadja Lüders hört als Generalsekretärin der SPD auf. Das gab die Dortmunder Landtagsabgeordnete schon mit Beginn der Klausur bekannt. Als Gründe nannte die 52-Jährige, dass mit der abgeschlossenen Analyse der Wahlniederlage ihre "Arbeit beendet ist". Sie will auf dem Landesparteitag im Mai nicht mehr antreten. Wer ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger wird, ist offen.
Lüders war verantwortlich für den Landtagswahlkampf 2022, an dessen Ende das bisher schlechteste SPD-Wahlergebnis in der Landesgeschichte stand. Unter anderem deshalb hatte es Kritik an ihr gegeben. Allerdings stand sie auch dafür, dass nach der verlorenen Regierungsbeteiligung 2017 wieder etwas mehr Ruhe in den zerstrittenen Landesverband einkehrte. Landeschef Thomas Kutschaty lobte ihre Arbeit und ihren Einsatz. Man sehe oft nicht, "welche Scheiße eine Generalsekretärin hinter den Kulissen abräumen müsse", sagte Kutschaty. Über die Zeit der gemeinsamen Zusammenarbeit sei eine Freundschaft entstanden.
Kutschaty will SPD-Chef bleiben
Kutschaty selber will dagegen weiter die NRW-Sozialdemokraten anführen und sich Anfang Mai erneut zur Wahl stellen. Auch das ist eine Nachricht der Vorstandsklausur, die aber trotz der Wahlschlappe vom Mai niemanden wirklich überrascht: Eine richtige Alternative zu dem Fraktionschef der Landtags-SPD zeichnet sich nämlich nicht ab. Außerdem habe er "weiter Bock auf Politik" und er werde nicht - wie es in Gerüchten heißt - in eine große Anwaltskanzlei wechseln.
Überhaupt will die Partei sich nicht in Personaldebatten verzetteln. So wird Kutschaty seitens der Partei für die Niederlage sogar der Rücken gestärkt und "Anerkennung für Laufleistung, Kompetenz und Charakter" gezollt, wie es in einem Papier der Partei heißt. In den nächsten Monaten wird in den Bezirks- und Ortsverbänden wohl eher das Ergebnis der Analyse diskutiert, die auf der Vorstandsklausur beschlossen wurde. In ihr werden Gründe genannt, warum die SPD vor allem an Nichtwähler und -wählerinnen verloren hat.
Die Aufarbeitung beginnt jetzt vor Ort
Vor Journalisten wollte man noch nicht alle Ergebnisse präsentieren - sie sollen erst den Mitgliedern vorgestellt werden und dann ebenfalls auf dem Parteitag Mitte Mai diskutiert werden. Aber einzelne Stimmen lassen schon vermuten, wie die Partei erklären will, warum sie auf für SPD-Verhältnisse magere 26,7 Prozent bei einem Urnengang gekommen war, der eine historisch niedrige Wahlbeteiligung hatte. Vor allem an Nichtwähler und Nichtwählerinnen hat die NRW-SPD viele Stimmen verloren.
Deshalb sagt der stellvertretende Parteichef Andre Stinka, dass sich die Partei wieder mehr auf ihre "Herzensangelegenheiten" fokussieren müsse, statt "jeden Tag einen Forderungskatalog zu einem neuen Thema vorzulegen". Diese Aussage dürfte auch als Kritik an der Landtagsfraktion zu verstehen sein. Aus der Sicht von einigen in der SPD würden zu viele Abgeordnete einfach so weiterarbeiten, als wäre im Mai nichts geschehen. Zumindest hört man dies häufiger hinter vorgehaltener Hand, auch wenn Kutschaty diesen Vorwurf entgegen tritt. So habe sich die Landtagsfraktion schon im Sommer neu strukturiert und setze stärker auf Schwerpunktthemen.
Zuviel Selbstbeschäftigung nach 2017
Aus der Fraktion selber gibt es trotzdem kritische Töne am Zustand der einstigen Regierungspartei. Man habe sich in den "vergangenen sechs, sieben Jahren zu stark mit sich selber beschäftigt", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elisabeth Müller-Witt. "Kinder, Familien und diejenigen, bei denen am Ende des Monats wenig bis nichts übrig bleibt, werden aktuell nicht vertreten", so die Ratinger SPD-Politikerin.
Parteichef Kutschaty selber hofft, dass am Ende die Partei wieder zurück zu ihrer alten Stärke findet. Bezogen auf den jetzt laufenden Prozess sagt er, mit Blick auf die nächste Landtagswahl in vier Jahren, dass man dann als Team besser darstehen sollte. Ob er selber noch einmal antritt, beantwortete er nicht. "Das würde man auch nicht Ministerpräsident Wüst fragen, ob er in vier Jahren noch mal für die CDU antritt", sagte Kutschaty.
