Sanierungskonzept wird in Berlin diskutiert
Tag der Entscheidung
Stand: 15.02.2011, 09:06 Uhr
In Berlin wird am Dienstag (15.02.2011) über die Zukunft der WestLB verhandelt. Nachdem Sparkassen und Landesbanken eine finanzielle Beteiligung angeboten haben, sollen jetzt auch Bund und Land einen Beitrag leisten.
Am Dienstag (15.02.2011) soll in Berlin der neue Sanierungsplan für die WestLB ausgearbeitet werden. Dazu treffen sich die Eigentümer der Bank mit Vertretern von Bund, Land und der Bankenaufsicht Bafin. Die deutschen Sparkassen und Landesbanken haben bereits einen finanziellen Beitrag für den Umbauplan in Aussicht gestellt. Jetzt geht es um die Beiträge des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes.
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat immer wieder betont, eine Lösung dürfe den Steuerzahler nicht über Gebühr belasten. Für eine Einigung bleiben allerdings nur wenige Stunden Zeit: Der EU-Kommission in Brüssel muss bis Mitternacht ein neuer Sanierungsplan für die WestLB zugesendet werden.
Sparkassen springen ein
Der Beitrag der Sparkassenorganisation sieht Eigenkapital für die neue Bank vor, die aus der WestLB hervorgehen soll. Geplant ist eine reine Sparkassen-Zentralbank für die gut 100 kommunalen Kreditinstiute in Nordrhein-Westfalen. Die Hälfte des Kapitalbedarfes von geschätzten 1,5 Milliarden Euro wollen die NRW-Sparkassen aufbringen und dementsprechend 50 Prozent der Anteile übernehmen. Die andere Hälfte entfiele auf Sparkassenverbände und Landesbanken außerhalb Nordrhein-Westfalens. Ziel sei, das neue Institut mit einer anderen Landesbank zusammenzuführen.
Als potenzielle Partner wurden die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) und die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) genannt. Die WestLB warb bisher vergeblich um einen Fusionspartner. Ein Zusammenschluss der nordrhein-westfälischen Landesbank mit der BayernLB war im Herbst geplatzt. Das aus der WestLB hervorgehende neue Institut würde mit einer Bilanzsumme von etwa 50 Milliarden Euro nur ein Viertel der Größe der bisherigen Landesbank haben.
